Neuer Standort für die Aargauer Gerichte im Eniwa-Gebäude Aarau

Die Justizleitung sieht das ehemalige Verwaltungsgebäude von Eniwa in Aarau als neuen Standort für die Aargauer Gerichte vor. In dieser Liegenschaft sollen zukünftig das Bezirksgericht Aarau, das Spezialverwaltungsgericht, das Konkursamt sowie die Obergerichtsbibliothek vereint werden. Der Regierungsrat hat am 14. August 2019 einen entsprechenden Projektierungskredit bewilligt.

Das Bezirksgericht Aarau ist seit der Einführung der Familiengerichte in drei Gebäuden untergebracht. Diese Situation sowie die kritischen Platzverhältnisse und veralteten Infrastrukturen entsprechen nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb. Ziel ist es deshalb, das Bezirksgericht Aarau an einem einzigen Standort zusammenzuführen.

Die Justizleitung schlägt hierfür das ehemalige Verwaltungsgebäude der Eniwa AG (ehemals IBA-Gebäude) an der Oberen Vorstadt 37 in Aarau vor, in dem bereits von 1925–1966 das Obergericht und später das Handelsgericht untergebracht waren. Die Liegenschaft erfüllt die Raumbedürfnisse, ist sehr gut erschlossen und liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zum Obergericht.

Um Synergien zu nutzen, ist vorgesehen, im Eniwa-Verwaltungsgebäude nebst dem Bezirksgericht Aarau das Spezialverwaltungsgericht, die Obergerichtsbibliothek sowie das Konkursamt unterzubringen. Die Zusammenlegung des Konkursamts bzw. seiner drei Amtsstellen Baden, Brugg und Oberentfelden ist seit längerem beschlossen, konnte aber bislang nicht realisiert werden. Die Eniwa AG begrüsst den Umzug der Aargauer Gerichte in das Gebäude.

Zentraler Gerichtsstandort an der Oberen Vorstadt

Das Eniwa-Verwaltungsgebäude wird durch die Einmietung der vier Gerichtseinheiten vollständig belegt. Zudem ermöglicht die Zusammenführung an der Oberen Vorstadt 37 in unmittelbarer Nähe zum Obergericht einen zentralen Gerichtsstandort und damit ein Gerichtsviertel in Aarau.

Der Regierungsrat hat der weiteren Planung des Vorhabens grundsätzlich zugestimmt. Er hat den entsprechenden Projektierungskredit über 1,6 Millionen Franken am 14. August 2019 bewilligt. In der nächsten Phase wird die Planersubmission ausgelöst und das Projekt den zuständigen Kommissionen des Grossen Rats vorgestellt. Der Ausführungskredit wird voraussichtlich 2021 beim Grossen Rat beantragt.

Nach erfolgter Bewilligung beginnt per 2022 das Mietverhältnis. Der Umzug des Bezirksgerichts Aarau, des Spezialverwaltungsgerichts, des Konkursamts sowie der Obergerichtsbibliothek könnte aus heutiger Sicht anfangs 2024 stattfinden. Bis dahin erfolgen umfangreiche bauliche Massnahmen, um das Gebäude den modernen Anforderungen anzupassen.

Quelle: Kanton Aargau

15.8.2019