Kanton Aargau erhält 59 Millionen mehr aus dem Finanzausgleich an die Kantone

Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) hat die Finanzausgleichszahlungen der einzelnen Kantone für das Jahr 2020 veröffentlicht. Diese zeigen, dass der Ressourcenindex des Kantons Aargau gesunken ist, im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Punkte. Demnach wird der Kanton Aargau im Jahr 2020 rund 59 Millionen Franken mehr aus dem Ressourcenausgleich erhalten als im Vorjahr.

Der Regierungsrat hat mit einer Erhöhung der Ressourcenausgleichszahlungen gerechnet und wird im Rahmen der heute eröffneten Anhörung des Bundes die Datengrundlagen prüfen und zu den Ausgleichszahlungen Stellung nehmen.

Der Kanton Aargau wird im Jahr 2020 einen Ressourcenindex von 82,2 Punkten aufweisen und rund 467 Millionen Franken aus dem Ressourcenausgleich erhalten (Vorjahr: 408 Millionen Franken). 2019 beträgt der Ressourcenindex 83,8 Punkte.

Grundlage für die Ausgleichszahlungen 2020 bilden die Bemessungsjahre 2014, 2015 und 2016. Der Kanton Aargau verzeichnete in jenen Jahren schlechte Rechnungsergebnisse mit tiefen Steuererträgen. In den Jahren 2014 und 2016 resultierten Defizite von 65,5 respektive 105,4 Millionen Franken. Ohne eine Entnahme aus der Ausgleichsreserve hätte auch das Rechnungsjahr 2015 ein Defizit verzeichnet.

Diese finanziell schlechten Bemessungsjahre sind der Grund, weshalb der Ressourcenindex 2020 im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich gesunken ist. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Der Regierungsrat hat eine weitere Senkung des Ressourcenindexes erwartet und diese in den Planungsarbeiten zum Budget 2020 beziehungsweise Aufgaben- und Finanzplan 2020-23 entsprechend berücksichtigt."

Ausgleich der finanziellen Leistungsfähigkeit unter den Kantonen

Der Ressourcenausgleich sorgt für einen Ausgleich der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den ressourcenstarken und den ressourcenschwachen Kantonen. Jeder Kanton soll über ein Mindestmass an eigenen Mitteln verfügen, um die staatlichen Grundleistungen wirtschaftlich und bedarfsgerecht erbringen zu können. Ob ein Kanton ressourcenschwach oder -stark ist, wird anhand des Ressourcenindexes ausgewiesen: Für jeden Kanton wird berechnet, wie hoch die Summe der Einkommen, Vermögen und Gewinne ist, die besteuert werden können.

Wird der so ermittelte Betrag durch die Einwohnerzahl geteilt, so ergibt sich das Ressourcenpotenzial pro Kopf. Der gesamtschweizerische Durchschnittswert für das Ressourcenpotenzial pro Kopf erhält den Indexwert 100. Kantone, deren Ressourcenpotenzial höher liegt als im gesamtschweizerischen Schnitt, haben einen Index von mehr als 100 und zahlen in den Ressourcenausgleich ein. Umgekehrt erhalten Kantone mit einem Index von unter 100 Ausgleichsbeiträge.

Wichtige Stütze im kantonalen Finanzhaushalt

Weil der Kanton Aargau eine klar unterdurchschnittliche Ressourcenstärke aufweist, wird der Finanzausgleich auch in den nächsten Jahren eine wichtige Stütze für den kantonalen Finanzhaushalt bleiben. "Kurzfristig müssen wir damit rechnen, dass der Ressourcenindex des Kantons Aargau wohl nochmals etwas sinken wird. Mittelfristig will der Kanton Aargau den Trend aber kehren: Die Abnahme des Ressourcenindexes soll gestoppt werden", so Finanzdirektor Markus Dieth.

Der Kanton solle wieder näher an den Schweizerischen Durchschnitt beim Ressourcenpotenzial herankommen. Die zukünftigen Ausgleichszahlungen seien jedoch sehr schwer prognostizierbar, da sie auch von der Entwicklung des Ressourcenpotenzials von allen anderen Kantonen abhängig sind, so Finanzdirektor Markus Dieth weiter.

Die Berechnungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) zu den Finanzausgleichszahlungen werden den Kantonen nun zur Stellungnahme unterbreitet.

Quelle: Kanton Aargau

4.7.2019

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