Fünfte deutsch-schweizerische Demokratiekonferenz in Stuttgart

Heute, 28. November 2019, haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Landammann Urs Hofmann in Stuttgart die fünfte gemeinsame Demokratiekonferenz des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Aargau eröffnet.

Während zwei Tagen diskutieren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Parlamentsabgeordnete und interessierte Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft unter dem Titel "Zukunftsfähigkeit der Demokratie" die aktuellen Herausforderungen für die politischen Systeme beider Länder.

Der Kanton Aargau ist mit einer hochrangigen politischen Delegation in Stuttgart anwesend. Die Regierung wird vertreten durch Landammann Urs Hofmann, Landstatthalter Markus Dieth und Staatsschreiberin Vincenza Trivigno. Grossratspräsidentin Renata Siegrist-Bachmann, die gemeinsam mit der Präsidentin des baden-württembergischen Landtags den zweiten Konferenztag eröffnet, führt die Delegation des Grossen Rats an.

Weiter sind die Spitzen der grössten Fraktionen im Grossen Rat sowie weitere Grossratsmitglieder mit nach Stuttgart gereist, wo sie auf Abgeordnete aus dem baden-württembergischen Landtag treffen.

Renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler führen jeweils in die Konferenzthemen ein. In verschiedenen Workshops werden globale Herausforderungen der liberalen Demokratie vertieft und anhand von Praxisbeispielen diskutiert. Im Zentrum der Diskussionen stehen unter anderem Herausforderungen durch Einflüsse von sozialen Medien, die Generationsfrage Klimaschutz, die sich verändernden Parteienlandschaften sowie neue politische Bewegungen.

Stimme der Jugend

Die Demokratiekonferenz 2019 ist dem Thema "Zukunftsfähigkeit der Demokratie" gewidmet und bezieht schwerpunktmässig auch die Stimme der Jugend ein. In mehreren Workshops im Vorfeld der Konferenz, haben Jugendliche aus beiden Regionen über ihre Anliegen an die Politik diskutiert und die Ergebnisse in Form einer Videobotschaft an die Konferenz mitgebracht.

Ausserdem wurden an der Konferenz die vier Gewinnerinnen und Gewinner eines vom Kanton Aargau und dem Land Baden-Württemberg organisierten Aufsatzwettbewerbs zum Konferenzthema prämiert. Im Aargau wurden eine Schülerin und ein Schüler der Kantonsschule Wohlen ausgezeichnet.

Landammann Urs Hofmann würdigte das Engagement der Jugendlichen mit den Worten: "Es ist für unsere Demokratien beidseits des Rheins essentiell, dass junge Menschen an der Zukunft, an ihrer Zukunft, bauen und ihre Vorstellungen zur Lösung der aktuellen Herausforderungen einbringen".

"Wir lassen uns von niemandem einreden, dass die Zeit der Demokratie zu Ende geht, sondern spornen einander an, unsere Demokratien mit vereinten Kräften zu stärken. Deshalb freue ich mich besonders, dass wir heute mit unseren Partnern und Freunden aus der Schweiz, dem weltweiten Leuchtturm-Land der direkten Demokratie, bereits zum fünften Mal die Demokratiekonferenz ausrichten", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Eröffnungsrede.

Am ersten Konferenztag lädt Baden-Württemberg zu einem Abendempfang ein, an dem unter anderem der Schweizer Botschafter in Deutschland, Herr Paul R. Seger sowie der deutsche Botschafter in der Schweiz, Herr Norbert Riedel, eine Grussbotschaft überbringen.

Mit knapp 300 Gästen und Mitwirkenden erreicht die diesjährige Konferenz einen Teilnehmendenrekord. Das Land Baden-Württemberg und der Kanton Aargau beabsichtigen, den erfolgreichen Demokratieaustausch in geeigneter Form weiterzuführen.

Demokratiekonferenzen

Seit 2012 engagiert sich der Kanton Aargau mit Unterstützung des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA) im länderübergreifenden Austausch zu Fragen der (direkten) Demokratie. Neben dem natürlichen Partner Baden-Württemberg wurden auch bereits Konferenzen mit den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Sachsen sowie dem Fürstentum Liechtenstein und Österreich durchgeführt.

Quelle: Kanton Aargau

28.11.2019