Aargauer Parlament diskutiert Projekte für den Klimaschutz

Das sagt die Wissenschaft: Es wird immer wärmer. Die Gletscher schmelzen. Die Meeresspiegel steigen. Schuld daran tragen zum grössten Teil die Menschen. Darin sind sich die Klimaforscher weltweit praktisch einig. Klar ist auch, was man dagegen tun müsste: Den CO2-Ausstoss reduzieren, damit der Treibhauseffekt nicht immer weiter zunimmt. Soweit die Theorie.

Das wäre nötig: Nur, was kann man in der Praxis machen? Privatpersonen könnten zum Beispiel weniger fliegen oder kein Fleisch mehr essen. Auch die Kantonsverwaltung könnte einiges gegen die Klimaerwärmung tun. Was genau? Darüber hat am Dienstag das Aargauer Kantonsparlament diskutiert.

Das will das Parlament: Viel Konkretes hat das Parlament nicht beschlossen. Es hat aber einen Vorstoss der Grünliberalen mit 82 zu 41 Stimmen durchgewinkt. Auch zwei weiteren Vorstössen der Fraktionen der SP sowie der CVP und EVP-BDP hat das Parlament zugestimmt. Auch sie forderten mehr Klimaschutz. Die Regierung hat diese Vorstösse entgegengenommen. Sie nimmt nun in den Aufgaben- und Finanzplan der nächsten Jahre einen Entwicklungsschwerpunkt zum Klimaschutz auf. Das heisst, sie schlägt konkrete Projekte vor und budgetiert auch gleich die nötigen Mittel.

Das sagten die Gegner: Auf der rechten Ratsseite war man mit der Debatte unzufrieden. So sprach etwa die FDP von Symbolpolitik. Zudem müsse Umweltschutz nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch und sozial nachhaltig sein. Die SVP wiederum sprach von Angstmacherei, auch wenn man die Problematik durchaus anerkenne.

Das bleibt am Schluss: Konkretes bleibt am Ende der Klimadebatte im Aargauer Kantonsparlament kaum übrig. Viele der Grossräte bekräftigten, dass ihnen der Klimaschutz wichtig sei. Es wurden Massnahmen gefordert, ohne etwas Einschneidendes zu verlangen. Die Kantonsverwaltung ist nun beschäftigt. Sie muss prüfen, was sie tun könnte. Echte Massnahmen kosten jedoch etwas, und spätestens wenn es ums Geld geht, könnte es mit der Einigkeit von grossen Teilen des Parlaments wieder vorbei sein.

Quelle: SRF

11.9.2019